Trumps Toxizität

Nach dem Clash im Oval Office scheint Amerikas Präsident selbst für Frankreichs Rechtsextreme zu extrem

Ein vorsätzlicher Eklat? Gleich dem CDU-Chef Friedrich Merz sind auch in Frankreich etliche Beobachter der Meinung, bei dem Quasirauswurf des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi aus dem Weißen Haus am Freitagabend handle es sich um eine von US-Seite „herbeigeführte Eskalation“. In einem Interview mit der Onlinezeitung „Mediapart“ spricht der Politologe Pierre Haroche so von einer „bewussten Theatralisierung“ des Zusammenstoßes durch Donald Trump und J. D. Vance. Der Präsident und der Vizepräsident der Vereinigten Staaten seien wütend, weil Selenskyi auf Sicherheitsgarantien poche, wo sie einzig an der sofortigen Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens interessiert seien – um das Ukraine-Dossier dann ad acta legen zu können.

Körpersprache, die keines Kommentars bedarf: Screenshot der Fernsehübertragung der – im schlechten Sinne – historischen Pressekonferenz im Oval Office (Bild: flickr)

Von einer „Diplomatie der Kommunikation“, an der nichts spontan sei, spricht auch der emeritierte Sciences-Po-Professor Bertrand Badie gegenüber der Tageszeitung „Libération“. Ziel sei erstens, das „mehr beeinträchtigende als einträgliche Bündnis“ für hinfällig zu erklären. Zweitens, eine andere Auffassung von Macht zur Schau zu stellen, die sich von den Werten und dem Rechtsverständnis löse, die bis anhin galten. Und drittens, Europa zu bedeuten, es sei keine eigenständige Macht – wie bereits ein UN-Votum am 24. Februar gezeigt habe. An diesem Tag, dem dritten Jahrestag des Einfalls von Putins Truppen, ließen die USA, nachdem zuvor 93 Staaten in der Generalversammlung für eine ukrainische Resolution gestimmt hatten, die Russland zum Aggressor erklärte (die Vereinigten Staaten votierten mit Ländern wie Nordkorea, Weißrussland, Sudan und Ungarn dagegen), den Sicherheitsrat über eine alternative Resolution abstimmen, die bloß vage den „Verlust von Menschenleben“ in der Ukraine beklagt – als habe man es dort mit einer Naturkatastrophe zu tun. Zehn der fünfzehn Mitglieder stimmten dafür, fünf europäische Staaten enthielten sich – statt dass die ständigen Sicherheitsratsmitglieder Frankreich und Großbritannien von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht hätten. Laut Badie der Beweis, dass Europäer auf dem internationalen Parkett nichts mehr zu sagen haben, dass sie Putins und Trumps „Friedensprojekt“ nichts entgegenstellen werden – und also keine glaubwürdigen Bündnispartner für die Ukraine mehr sind.

Auch Cécile Alduy, Professorin für französische Literatur an der Universität von Stanford, spricht in „Le Monde“ von einer Inszenierung im Stil der Clashs, die man aus Talkshows, Podcasts und YouTube-Videos kennt. Die „Choreografie des präsidentiellen Duos“ Trump und Vance widerspiegle deren Weltsicht: eine Spaltung in unüberwindbare Gegnerschaften zwischen „Männern und Frauen, Weißen und Minderheiten, Russen und Ukrainern, Starken und Schwachen“. So sei die Szene im Oval Office nicht als Entgleisung, sondern als Verkündigung zu verstehen: „Die neue amerikanische Administration ist nur auf ihren eigenen Vorteil aus, ungeachtet vergangener Bündnisse – und sie regelt Streit mit Gewalt.“ Doch paradoxerweise könnte Selenskyi das Armdrücken gewonnen haben: „Nein sagen, die Degradierung zum Vasallen, die Demütigung vor den Augen der Kameras zurückweisen, ist bereits eine Form von Sieg.“ Eine Botschaft an andere Staatschefs, aber auch an Amerikas Gesellschaft, die in den vergangenen Wochen viel vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Trump-Administration bezeugt habe.

Der Clash im Weißen Haus scheint auch in Frankreich die letzten Zweifel beseitigt zu haben. Nicht nur die führenden Zeitungen kritisieren Trump in den harschesten Tönen, auch ehemalige wie amtierende Präsidenten und Premierminister nehmen kein Blatt mehr vor den Mund: Man sei in eine neue Welt gekippt; es gebe kein Völkerrecht mehr; wenn Trump spreche, agiere Putin als Souffleur; die freie Welt brauche einen neuen Anführer. Viele Beobachter heißen den US-Präsidenten unumwunden einen Rechtsextremen, ja einen Faschisten.

Unter ihnen auch solche, die genau wissen, was letzterer Begriff bedeutet. So der Übersetzer Pierre Mannoni, der „Mein Kampf“ ins Französische übertragen hat. In einem Essay vor der US-Präsidentschaftswahl hatte Mannoni Hitlers „chaotische“ Sprache bereits mit jener von Trump verglichen. Beider Idiom sei nicht nur die Frucht eines Unvermögens zu denken, sondern unterminiere auch gezielt den demokratischen Dialog: „Inkohärenz als Rhetorik, extreme Vereinfachung als Argumentation, Anhäufung von Lügen als Beweisführung, beschränktes, entstelltes, manipuliertes Vokabular als Sprache“. Seitdem sei mit dem Führerkult, der Konzentration der Exekutivgewalt, dem Zerschlagen von Gegenmächten, der Säuberung des öffentlichen Diensts, dem Projekt der Ausweisung von elf Millionen Immigranten, der Beanspruchung neuen Lebensraums, dem Hinstellen der Opfer als Kriegsschuldigen ein „amerikanischer Faschismus“ aufgekommen.

Wie auf diesen zu reagieren sei, wie man der Bedrohung durch eine neue „imperialistische Internationale“, bestehend aus China, Russland und Trumps USA, entgegentreten können, zeitigt in Frankreich dieser Tage dieselben Diskussionen wie in den meisten europäischen Staaten. Landesspezifisch ist hingegen, dass die Republik seit je eine – aus heutiger Sicht: gesunde – Distanz zu den Vereinigten Staaten pflegt und unter de Gaulle eine auf Autonomie bedachte Verteidigungspolitik entwickelt hat. Bis heute ist Frankreich viel weniger abhängig von US-Militärausrüstung als alle anderen NATO-Mitgliedstaaten, wofür emblematisch die vor Ort entwickelten Kampfjets stehen. Auch redet das Land seit gut fünfzehn Jahren einer europäischen Aufrüstung das Wort – was etliche Partner bis jüngst als eine angestaubte gaullistische Postur abgetan haben. Viel Überzeugungsarbeit bezüglich einer Erhöhung des Verteidigungsetats ist zumindest in der Classe politique nicht zu leisten. Selbst Sozialisten und Grüne, traditionell eher dem Pazifismus zugeneigt, sind heute für eine massive Aufstockung der Militärhilfe an die Ukraine, ja für die Entsendung von Truppen in Nachbarstaaten – was zwangsläufig stark steigende Verteidigungsausgaben meint. Endlich ist Frankreich neben Großbritannien die einzige Atommacht der Alten Welt – und zeigt sich Paris bezüglich einer nuklearen Teilhabe ungleich offener als London. Dies nicht erst seit dem vergangenen Freitag: Bereits 2019 hatte Emmanuel Macron den „Hirntod“ der NATO diagnostiziert und daraus die Konsequenz gezogen, Partnern gemeinsame Atomwaffenübungen anzubieten. Heute denkt der Präsident laut über die Stationierung von Sprengköpfen auf fremdem Territorium nach.

Eine letzte Eigenheit ist die Positionierung von Frankreichs führender rechtsextremer Partei, dem Rassemblement national (RN), zu Putin wie zu Trump. Im Gegensatz zu fast allen europäischen Pendants (bis auf Fratelli d’Italia) wie auch zum kleinen einheimischen Konkurrenten Reconquête! hat der RN seit 2022 seine vormals engen Bande zu Russland gelockert, wo nicht gar gelöst. Mehr noch als die eigentliche Führerin der Bewegung, Marine Le Pen, verurteilen Vertreter der jungen Generation wie der Parteichef, Jordan Bardella, und der Präsident der Jugendbewegung, Pierre-Romain Thionnet, Russlands Angriffskrieg. Der RN stimmt zwar nach wie vor gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, spricht sich gegen deren Aufnahme in EU wie NATO aus und erachtet die Annexion der Krim 2014 als legal. Aber im Vergleich zur einstigen Russophilie des RN kann man von einem Paradigmenwechsel sprechen.

Desgleichen rückt die Partei merklich von Trump ab – wo dieser ihr lange Zeit als ein Vertreter des eigenen Lagers, wo nicht gar der eigenen Familie galt. Während Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident, Matteo Salvini, einer von zwei stellvertretenden Regierungschefs Italiens, und der FPÖ-Europaabgeordnete Harald Vilimsky Amerikas Präsidenten zu seinem inszenierten Clash gratulierten, minimierte Le Pen den Zusammenstoß zunächst als „normale“ Reibungen, verurteilte am Dienstag dann aber die Aussetzung der US-Militärhilfe an die Ukraine als „brutal“ und „grausam“. Laut Umfragen sieht die überwältigende Mehrheit der Franzosen Trump negativ – Le Pen, die 2027 einmal mehr fürs höchste Staatsamt kandidieren will, kann nicht anders, als sich von ihm zu distanzieren. Selbst für Frankreichs Rechtsextreme scheint Amerikas „Faschistenchef“ zu toxisch.